Kategorie-Archiv: Allgemein

25. Mai 2013

150 Jahre SPD

150 Jahre SPD / Ökonomie 3.1 gratuliert

Am 23. Mai 1863 gründete Ferdinand Lassalle im Leipziger Pantheon den Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein (ADAV). Allgemein gilt dieses Datum als Gründungsdatum der SPD, die demnach ihren 150. Geburtstag feiert. Bei der Durchforstung der Presselandschaft anlässlich dieses würdigen Ereignisses erhalten Gratulationsartikel oftmals den Charakter eines Nachrufs (so z.B. verweist die FAZ vom 24.Mai auf die „übliche Charakterisierung der SPD als Aschenbecher unter den Parteien: voller Geschichte, aber ausgebrannt.“). Eine historische Bestandsaufnahme dieser großen Partei erscheint also notwendig, mit einer Gegenwartsanalyse und Zukunftsperspektive.

Worin liegen die Verdienste der SPD? Meiner Meinung nach in drei Bereichen…

a. Das Menschenbild

Die SPD hat maßgeblich dazu beigetragen dass der Mensch als soziales Wesen in der Modernität verankert worden ist. Dazu zählen u.a. Menschenrechte, Frauenwahlrecht, Rechtssicherheit und soziale Absicherung.

b. Erhalt demokratischer Strukturen

Die SPD gehörte in der Weimarer Republik zu den verfassungstreuen Parteien, sie grenzte sich gegen radikale Linke ab, deren Verheißungen und Zielsetzungen letztendlich in die Stalinistische Diktatur geführt hätten. Die SPD widersetzte sich den Nationalsozialisten, und sie demokratisierte und sozialisierte die Bundesrepublik mit dem Bekenntnis zur parlamentarischen Demokratie im Godesberger Programm. Sie schaffte es, in den Unruhen der 68er Jahre Fliehkräfte einzufangen und programmatische Änderungen („mehr Demokratie wagen“) aufzunehmen. Sie bewegte sich außenpolitisch mit der Ostpolitik, wo andere Parteien erstarrten. Sie bekannte sich zu unangenehmen Reformen mit der Agenda 2010 in der Erkenntnis, dass die Dienstleistungsgesellschaft Mobilität und Flexibilität erfordert. Viele Maßnahmen brachten (inneren) Widerstand und kosteten Wählerstimmen, aber das nahm die Partei in Kauf.

c. Persönlichkeiten

Hervorragende Persönlichkeiten führten die Partei, und nicht nur durch Willy Brandt rieben sich Künstler, Wissenschaftler und Literaten an den Zielen und Inhalten politischer Themen, aber alles im Rahmen des demokratischen Konsenses, was keine Selbstverständlichkeit ist. Der gesellschaftliche Dialog wurde und wird in der SPD gepflegt, und oft als Schwäche oder ungesicherte Standortbestimmung ausgelegt.

Warum schlagen sich diese Verdienste nicht in größeren Wahlerfolgen nieder? Weiterlesen →

14. Januar 2013

Negative Zinsen – letzte Chance der EZB?

Am 18.Dezember 2012 veröffentlichte die FAZ einen Artikel mit der Überschrift „ Das Gespenst der negativen Leitzinsen“.* Der Artikel behandelte die Thematik, der sich verschlechternden europäischen Wirtschaft durch negative Zinsen neue Wachstumsimpulse zu ermöglichen. Zum Verständnis des Ganzen muss man zunächst einige Fakten kennen. Wichtig ist dabei die Kenntnis der Zinsinstrumente der EZB. Der furchtbare Name „Hauptrefinanzierungssatz“ bedeutet nichts anderes als die Bezeichnung des Zinssatzes, den Geschäftsbanken gegen Hinterlegung von Wertpapieren für Kredite der EZB zahlen müssen. Dieser Leitzins beträgt seit dem 11.Juli 2012 0,75%. Legen Geschäftsbanken Geld bei der EZB an, dann erhalten sie eine „Einlagenfazilität“, so wird der Zinssatz bezeichnet, den die EZB den Geschäftsbanken gewährt. Dieser Zinssatz beträgt 0,0 %. Zudem hatte die EZB die Geldpolitik quantitativ enorm gelockert, indem sie im Frühjahr 2012 den Banken einen Dreijahrestender mit der Zinsgarantie von 0,75% Zinsen anbot, von der die Geschäftsbanken in Höhe von 1 Billion € Gebrauch machten.

Was geschah nun mit den von den Banken aufgenommenen billigen Krediten? Weiterlesen →

Was ist Ökonomie 3.1?

Ökonomie 3.1 versteht sich als ein alternativer Ansatz der Wirtschaftstheorie und der Wirtschaftspolitik. Wir möchten einen neuen Denkansatz vorstellen, für ihn werben und zur Mitarbeit aufrufen. Ökonomie 3.1 grenzt sich ab von bisherigen marktwirtschaftlichen Vorstellungen (Ökonomie1), von der Idee der Zentralverwaltungswirtschaft (Ökonomie2) sowie von Schwärmereien einer Gemeinwohlökonomie (Ökonomie3).

Ökonomie 3.1 basiert auf zwei grundsätzlichen Annahmen; einmal von der These der endogenen Wachstumsschwäche entwickelter Volkswirtschaften, zum anderen von der Forderung nach einem sozialen Marktpreis, der soziale Folgekosten berücksichtigt.